Heimarbeit als besondere Beschäftigungsform

Heimarbeit ermöglicht die Teilnahme am Erwerbsleben von zu Hause aus. Heimarbeiter im Sinne des Heimarbeitsgesetzes (HAG) ist, wer in selbstgewählter Arbeitsstätte – eigener Wohnung oder selbstgewählter Betriebsstätte – im Auftrag von Gewerbetreibenden oder Zwischenmeistern erwerbsmäßig arbeitet und die Verwertung der Arbeitsergebnisse dem unmittelbar oder mittelbar Auftrag gebenden Gewerbetreibenden überlässt. Ende 2017 gab es hierzulande insgesamt rd. 26.100 in Heimarbeit Beschäftigte (Quelle: Bundesarbeitsministerium, 2018).

Im HAG finden sich spezifische Regelungen für Heimarbeit wie zur Vergütung der Heimarbeiter, zum Kündigungsschutz oder zum Arbeitsschutz. Diese Schutzvorschriften sind zwingend. Sie können weder durch Vertrag ausgeschlossen werden, noch kann nachträglich auf sie verzichtet werden.

Festsetzung von Entgelten durch die Heimarbeitsausschüsse

Bei den zuständigen Landesarbeitsministerien sind Heimarbeitsausschüsse für Gewerbezweige und Beschäftigungsarten eingerichtet, in denen Heimarbeit in nennenswertem Umfang geleistet wird. Das Bundesarbeitsministerium ist zuständig, wenn eine Angelegenheit nach Umfang, Auswirkung oder Bedeutung das gesamte Bundesgebiet erfasst. Dort ist ein Gemeinsamer Heimarbeitsausschuss für die Bereiche der Heimarbeit eingerichtet worden, für die es keinen eigenen Heimarbeitsausschuss mehr gibt.

Ein Heimarbeitsausschuss besteht aus einem Vorsitz und jeweils drei Beisitzern aus dem Kreis der Auftraggeber und Beschäftigten seines Zuständigkeitsbereichs. Der Ausschuss kann Entgelte und sonstige Vertragsbedingungen mit bindender Wirkung für alle Auftraggeber und Beschäftigten festsetzen, sofern Gewerkschaften oder Vereinigungen der Auftraggeber für seinen Zuständigkeitsbereich nicht bestehen oder nur eine Minderheit der Auftraggeber oder Beschäftigten umfassen und „unzulängliche“ Entgelte gezahlt werden oder die sonstigen Vertragsbedingungen „unzulänglich“ sind. „Unzulänglich“ sind nach dem HAG Entgelte und sonstige Vertragsbedingungen, die unter Berücksichtigung der sozialen und wirtschaftlichen Eigenart der Heimarbeit unter den tarifvertraglichen Löhnen oder sonstigen durch Tarifvertrag festgelegten Arbeitsbedingungen für gleiche oder gleichwertige Betriebsarbeit liegen. Die bindende Festsetzung bedarf der Zustimmung des zuständigen Arbeitsministeriums und hat die Wirkung eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrags nach dem Tarifvertragsgesetz.
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