Arbeitszeitgesetz

Arbeitszeitgesetz an die Digitalisierung anpassen

Regelungen über die Arbeitszeit finden sich in gesetzlichen Bestimmungen, in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen sowie im jeweiligen Arbeitsvertrag. Die wichtigste gesetzliche Regelung ist das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) von 1994.

Das ArbZG dient der innerstaatlichen Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie. Es setzt die regelmäßige werktägliche Höchstdauer der Arbeitszeit auf acht Stunden fest (§ 3 ArbZG). Da das ArbZG von einer 6-Tage-Woche ausgeht, beträgt die wöchentliche Höchstarbeitszeit 48 Stunden. Daneben legt das ArbZG fest, dass die Beschäftigten nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben (§ 5 ArbZG). Diese Regelungen erweisen sich angesichts der zunehmenden Digitalisierung der Arbeitswelt als zu unflexibel und werden den Bedürfnissen von Unternehmen und Beschäftigten nicht mehr gerecht.

Ziel einer Neuregelung muss es sein, die zulässige Arbeitszeit im Wochenverlauf flexibler aufzuteilen. Dazu sollte die Betrachtungsweise von einer täglichen Höchstarbeitszeit von acht Stunden auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden umgestellt werden. Dies sieht auch die EU-Arbeitszeitrichtlinie explizit vor. Durch diese Umstellung wird die tarifvertragliche oder im Arbeitsvertrag vorgesehene Arbeitszeit der Beschäftigten nicht erhöht. Die Arbeitszeit kann aber an den einzelnen Wochentagen individueller aufgeteilt werden. Dies unterstützt betriebliche Abläufe und ermöglicht Beschäftigten eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben.

Daneben sollte in § 7 ArbZG eine zusätzliche Öffnungsklausel für die Tarifvertragsparteien eingefügt werden, mit der in allen Branchen die ununterbrochene Mindestruhezeit von elf Stunden auf neun Stunden angepasst werden kann. Außerdem sollte es möglich sein, den Beschäftigten die Ruhezeit in zwei Blöcken zu gewähren, wovon ein Block eine zusammenhängende, „störungsfreie“ Kernzeit von z. B. 7 Stunden umfasst. Eine solche Anpassung des Arbeitszeitgesetzes bringt Vorteile für die Beschäftigten, die bei Bedarf abends von zu Hause aus arbeiten können und dadurch in ihrer Arbeitszeitgestaltung mehr Souveränität erhalten. Es wird vermieden, dass die Ruhezeit erneut zu laufen beginnt, wenn ein Beschäftigter beschließt, z. B. weil er kurzfristig die Betreuung seines Kindes übernehmen muss, die Arbeit im Büro am Nachmittag früher zu beenden und abends noch einmal von 21 Uhr bis 23 Uhr von zu Hause aus zu arbeiten.