Schwarzarbeit

Schwarzarbeit effektiver bekämpfen

Bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit muss an den Ursachen angesetzt und die hohe Steuer- und Abgabenlast verringert werden. Zudem leisten gerade auch niederschwellige flexible Beschäftigungsverhältnisse einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Schattenwirtschaft.

Nach Prognosen des Instituts für angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) wird das Ausmaß der Schattenwirtschaft im Jahr 2018 bei knapp 10 Prozent des BIP liegen. Damit wird der Umfang der Schattenwirtschaft 2018 um 1,5 Prozent bzw. 5 Mrd. Euro auf 323 Mrd. Euro gegenüber dem Vorjahr leicht zurückgehen. Der langfristige rückläufige Trend, der seit 2003 besteht und nur während der Wirtschaftskrise kurz unterbrochen wurde, setzt sich damit fort.

Schwarzarbeit schadet uns allen

Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit haben vielfache negative Folgen. Sie führen zu Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten gesetzestreuer Arbeitgeber und Arbeitnehmer, zu Einnahmeausfällen in den sozialen Sicherungssystemen und den öffentlichen Haushalten. Sie untergraben die Steuermoral und das Vertrauen in staatliche Institutionen und Systeme. Sie müssen daher effektiver als bisher eingedämmt werden.

Ursachen der Schwarzarbeit angehen

Entscheidend für eine erfolgreiche Bekämpfung der Schwarzarbeit ist, dass nicht nur die Symptome, sondern die maßgebenden Ursachen für illegale Beschäftigung bekämpft werden. Die wesentlichen Gründe für das weiterhin hohe Niveau der Schattenwirtschaft liegen in der hohen Steuer- und Abgabenbelastung, der Verunsicherung der Bürger durch die Steuer- und Sozialgesetzgebung und einer überbordenden Regulierung des Arbeitsmarktes. Schwarzarbeit kann somit am wirksamsten durch bessere gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen bekämpft werden. Korrekturen an diesen Punkten würden nicht nur allgemein das Klima für wirtschaftliche Dynamik und die Schaffung von regulären Arbeitsplätzen verbessern, sondern auch dazu beitragen, zumindest einen nicht unwesentlichen Teil der illegalen wirtschaftlichen Betätigung in eine legale umzuwandeln.

Ausgabenprogramme zu Lasten der Sozialversicherung verhindern weiteren Rückgang der Schwarzarbeit

Hohe oder sogar steigende Sozialversicherungsbeiträge erhöhen den Anreiz in die Schwarzarbeit auszuweichen, weil sich die Schere zwischen Brutto- und Nettoentlohnung vergrößert. Die teuren, zu Lasten der Sozialversicherung beschlossenen Projekte der Bundesregierung der letzten Jahre wie die Mütterrente, die abschlagsfreie Rente mit 63 und die Erhöhung des Beitragssatzes in der Pflegeversicherung gefährden die Stabilität der Beitragssätze zu den Sozialversicherungen bzw. verhindern eine Verringerung der Beitragslast und tragen damit auch zur Schwarzarbeit bei.

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei der Schwarzarbeitsbekämpfung beachten

Stärkere Kontrollen und härtere Sanktionen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit erzeugen möglicherweise eine erhöhte Abschreckung. Sie haben jedoch nur wenig nachhaltigen Erfolg, solange die tatsächlichen Ursachen der Schwarzarbeit bestehen bleiben. Zwar ist das Bestreben, die Effizienz der Verfolgungsbehörden zu optimieren und kriminelles Verhalten zu ahnden, zu begrüßen. Aber selbst wenn die Verfolgungsbehörden so effizient wie möglich arbeiten sollten, können sie allenfalls Teilbereiche der Schwarzarbeit aufdecken. Sanktionen müssen unbedingt den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit beachten. Dies gilt auch für Sanktionen, die durch den europäischen Gesetzgeber geschaffen werden.
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