Arbeitszeitgesetz

Arbeitszeitgesetz reformieren

Regelungen über die Arbeitszeit finden sich in gesetzlichen Bestimmungen, in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen sowie auch im jeweiligen Arbeitsvertrag. Die wichtigste gesetzliche Regelung ist das Arbeitszeitgesetz (ArbZG).

Das ArbZG dient der innerstaatlichen Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie und regelt die zulässige Höchstdauer der Arbeitszeit. Es setzt die regelmäßige tägliche Höchstdauer der Arbeitszeit auf acht Stunden fest. Zulässig ist eine Verlängerung auf bis zu zehn Stunden, wenn innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden (§ 3 ArbZG).

Die Flexibilitätsspielräume, welche die EU-Arbeitszeitrichtlinie den Mitgliedstaaten bietet, wurden im deutschen Arbeitszeitgesetz nicht ausgeschöpft. In der Richtlinie findet sich eine wöchentliche Höchstarbeitszeit, im ArbZG wird der Flexibilisierungsspielraum dagegen auf eine tägliche Höchstarbeitszeit verengt. Deshalb sollte die Berechnung der Höchstarbeitszeit nicht tagesbezogen (bisher acht Stunden pro Werktag), sondern pro Woche (48-Stunden) erfolgen. Die Umstellung von einer täglichen auf eine wöchentliche Berechnungsweise der zulässigen Höchstarbeitszeit nach dem Vorbild der Arbeitszeitrichtlinie ist für die Unternehmen und ihre Arbeitnehmer wesentlich praktikabler.

Die Umstellung auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit entspricht auch den Interessen der Arbeitnehmer. Werden die Arbeitszeiten bei Produktionsspitzen kurzzeitig verlängert, können in diesem Rahmen aufgebaute Zeitguthaben an anderer Stelle wieder abgebaut werden. So können Arbeitnehmer das Zeitguthaben dafür einsetzen, zu einem anderen Zeitpunkt weniger zu arbeiten und die Zeit entsprechend für private Belange nutzen.
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