Arbeitszeitgesetz

Arbeitszeitgesetz an die Digitalisierung anpassen

Regelungen über die Arbeitszeit finden sich in gesetzlichen Bestimmungen, in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen sowie im jeweiligen Arbeitsvertrag. Die wichtigste gesetzliche Regelung ist das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) von 1994.

Das ArbZG dient der innerstaatlichen Umsetzung der EU-Arbeitszeitrichtlinie. Es setzt die regelmäßige werktägliche Höchstdauer der Arbeitszeit auf acht Stunden fest (§ 3 ArbZG). Da das ArbZG von einer 6-Tage-Woche ausgeht, beträgt die wöchentliche Höchstarbeitszeit 48 Stunden. Daneben legt das ArbZG fest, dass die Beschäftigten nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben (§ 5 ArbZG). Diese Regelungen erweisen sich angesichts der rasch zunehmenden Digitalisierung der Arbeitswelt als zu unflexibel und werden den Bedürfnissen von Unternehmen und Beschäftigten nicht gerecht.

Ziel einer Neuregelung muss es sein, die zulässige Arbeitszeit im Wochenverlauf flexibler aufzuteilen. Dazu sollte die Betrachtungsweise von einer täglichen Höchstarbeitszeit von acht Stunden auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden umgestellt werden. Dies sieht auch die EU-Arbeitszeitrichtlinie explizit vor. Durch diese Umstellung wird die tarifvertragliche oder im Arbeitsvertrag vorgesehene Arbeitszeit der Beschäftigten nicht erhöht. Die Arbeitszeit kann aber an den einzelnen Wochentagen individueller aufgeteilt werden. Dies unterstützt betriebliche Abläufe und ermöglicht Beschäftigten eine bessere Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Privatleben.

Daneben sollten mehr Öffnungsklauseln für kollektive Regelungen vorgesehen werden. So können staare Vorgaben vermiedenden werden, in denen die Lage der Arbeitszeit durch die Beschäftigten teils selbst bestimmt wird. So kann es z. B. möglich werden, abends noch einmal zwei Stunden von zu Hause aus zu arbeiten, ohne dass dadurch die Verpflichtung entsteht, erst nach Ablauf von elf Stunden die Arbeit wieder aufzunehmen.