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Volkswirtschaft

„It’s the economy, stupid“ – unter diesem Motto führte Bill Clinton bereits im Jahr 1992 seinen ersten erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampf. Die Erkenntnis, dass der Zustand einer Volkswirtschaft maßgeblich den Wohlstand und die Lebensqualität der Menschen bestimmt, ist heute aktueller denn je. Mehr denn je zeigt sich, dass der Ordnungsrahmen einer Volkswirtschaft, aber auch Transparenz insbesondere bei den international ausgerichteten Finanzmärkten entscheidend für die Funktions- und Anpassungsfähigkeit von Märkten ist. Unverständliche Gesetze und Regulierungen sind dabei ebenso hinderlich wie intransparente Finanzprodukte, deren Risiken keiner überblicken kann. Wichtig ist aber auch eine entschlossen handelnde Regierung.

Die Finanzmärkte und die damit verbundenen internationalen Kapitalverflechtungen tragen ebenso wie auch der weiter zunehmende realwirtschaftliche Austausch von Gütern und Dienstleistungen zur Wohlstandsmehrung bei. Die miteinander verbundenen Volkswirtschaften können sich aber im Gegenzug von makroökonomischen Störungen und Marktübertreibungen nicht abkoppeln. Um so wichtiger ist ein verlässlicher wie flexibler und wettbewerbsfähiger Ordnungsrahmen, der auf die Eigenverantwortung des Einzelnen setzt und diejenigen unternehmerischen Freiräume schafft, die für Investitionen in Arbeitsplätze, Bildung und Maschinen dringend erforderlich sind. Denn die wirtschaftliche Entwicklung und Leistungsfähigkeit eines Landes hängt nicht nur von Fleiß und Kreativität der Arbeitnehmer, Unternehmer und Wissenschaftler ab. Genauso wichtig ist auch, dass die Wirtschaftspolitik für transparente, offene Märkte sorgt und diese funktionsfähig hält. Wettbewerbsfähige Unternehmen sowie innovative Produkte und Dienstleistungen sind wesentliche Grundlagen für Wohlstand und Beschäftigung in unserem rohstoffarmen Land.

Daher ist es nicht unerheblich, wie und mit welchen Instrumenten der Gesetzgeber in Märkte – seien es Güter- oder Faktormärkte – eingreift und reguliert. Vor allem Mindestpreise, aber auch Mindestlöhne sind verfehlt – sie wirken sich ebenso wie zu hohe Steuern und Sozialversicherungsbeiträge negativ auf Wachstum, Konjunktur sowie Beschäftigungs- und Einkommensentwicklung aus. Da Deutschland Teil einer globalisierten Ökonomie ist, stehen auch die wirtschaftspolitischen Maßnahmen im Wettbewerb. Diese internationale Konkurrenz erfordert auch die Bereitschaft zu Innovationen in der Politik. Deutschland muss die Chancen der Globalisierung ergreifen, um seinen Wohlstand zu erhalten und zu mehren. Dies bleibt die entscheidende Aufgabe von Arbeitnehmern, Arbeitgebern und der Politik.
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