Volkswirtschaft

Wachstums- und Wettbewerbsfähigkeit sind wichtige Grundvoraussetzungen für die Zukunftsfähigkeit einer Gesellschaft. Wegweisend bleibt das Motto „It’s the economy, stupid“ mit dem Bill Clinton bereits im Jahr 1992 seinen ersten erfolgreichen Präsidentschaftswahlkampf führte. Aktueller denn je sollte die Erkenntnis sein, dass der Zustand einer Volkswirtschaft maßgeblich den Wohlstand und die Lebensqualität der Menschen bestimmt. Der Ordnungsrahmen einer Volkswirtschaft – aber auch Transparenz insbesondere bei den international ausgerichteten Finanzmärkten – ist entscheidend für die Funktions- und Anpassungsfähigkeit von Märkten. Unverständliche Gesetze und Regulierungen sind dabei ebenso hinderlich wie intransparente Finanzprodukte, deren Risiken keiner überblicken kann. Wichtig ist aber auch eine entschlossen handelnde Regierung, die zwingend erforderliche Strukturreformen – beispielsweise angesichts der demografischen Entwicklung – umsetzt.

Die Verflechtungen und die Interdependenzen der Volkswirtschaften – gerade auch in der Europäischen Union – nehmen zu. Internationale Kapitalmärkte und der realwirtschaftliche Austausch von Gütern und Dienstleistungen tragen zur Wohlstandsmehrung bei. Zugleich können sich die miteinander verbundenen Volkswirtschaften von makroökonomischen Störungen und Marktübertreibungen nicht abkoppeln – dies hat jedenfalls die Finanzmarkt-, Staatsschulden- und Wirtschaftskrise gerade in Europa deutlich gezeigt. Umso wichtiger ist ein verlässlicher wie flexibler und wettbewerbsfähiger Ordnungsrahmen – insbesondere auf nationaler und europäischer Ebene –, der auf die Eigenverantwortung des Einzelnen setzt und diejenigen unternehmerischen Freiräume schafft, die für Investitionen in Arbeitsplätze, Bildung und Maschinen dringend erforderlich sind.

Denn die wirtschaftliche Entwicklung und Leistungsfähigkeit eines Landes hängt nicht nur von Fleiß und Kreativität der Arbeitnehmer, der Innovationskraft und Investitionstätigkeit der Unternehmer und dem Ideenreichtum der Wissenschaftler ab. Von zentraler Bedeutung ist vor allem auch, dass die Wirtschaftspolitik für transparente, offene Märkte sorgt und diese funktionsfähig hält. Erforderlich ist daher insbesondere eine Politik für nachhaltige Beschäftigung, solide Staatsfinanzen und unternehmerische Investitionen. Auf dieser Basis leisten wettbewerbsfähige Unternehmen mit innovativen Produkten und Dienstleistungen ihren Beitrag für Wohlstand und Beschäftigung in unserem rohstoffarmen Land. Daher ist es nicht unerheblich, wie und mit welchen Instrumenten der Gesetzgeber durch Gesetze den Rahmen für Märkte absteckt bzw. direkt in Märkte eingreift und reguliert. Eingriffe in die Preisbildung auf Märkten wirken sich ebenso wie Steuern und Sozialversicherungsbeiträge auf Wachstum, Konjunktur sowie Beschäftigungs- und Einkommensentwicklung aus.

Deutschland ist Teil einer globalisierten Ökonomie – als Exportnation besonders eng eingebunden in den europäischen Binnenmarkt wie auch in den transatlantischen Handel und den wirtschaftlichen Austausch mit Asien. Insofern stehen auch die wirtschaftspolitischen Maßnahmen im Wettbewerb zueinander. Diese internationale Konkurrenz erfordert die Bereitschaft zu nachhaltigen Strukturreformen. Wichtig sind dabei ein flexibler und wettbewerbsfähiger Ordnungsrahmen, der auf die Eigenverantwortung des Einzelnen setzt und diejenigen unternehmerischen Freiräume schafft, die für Investitionen in Arbeitsplätze, Bildung und Maschinen dringend erforderlich sind. Gerade die Globalisierung und der Außenhandel bieten Chancen, um Wohlstand zu erhalten und zu mehren.

Volkswirtschaft: Die Themen im Einzelnen