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Tarifautonomie

Unverzichtbares Element der Sozialen Marktwirtschaft

Die Tarifautonomie ist eine tragende Säule der Sozialen Marktwirtschaft und Garant für sozialen Frieden und Wohlstand. Die BDA steht für den Grundsatz der Tarifautonomie und setzt sich für ihre zeitgemäße Fortentwicklung ein.

In Deutschland werden die Arbeitsbedingungen, vor allem Entgelte und Arbeitszeiten, überwiegend von Arbeitgebern bzw. Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften autonom, d. h. ohne Einfluss des Staates geregelt. Diese Tarifautonomie hat eine lange Tradition und ist als Teil der Koalitionsfreiheit durch Art. 9 Abs. 3 Grundgesetz verfassungsrechtlich geschützt.

Tarifautonomie – eine Erfolgsstory!

Die Tarifautonomie hat sich in Deutschland über die Jahrzehnte bewährt und ist zu einer tragenden Säule der Sozialen Marktwirtschaft geworden. Mit rund 68.000 gültigen Tarifverträgen haben die Tarifvertragsparteien ein differenziertes System von Arbeitsbeziehungen geschaffen, das die unternehmerische Effizienz mit der sozialen Teilhabe der Arbeitnehmer in Einklang bringt. Die Arbeitsbedingungen von ca. 80 Prozent aller Arbeitsverhältnisse sind direkt oder indirekt von tarifvertraglichen Regelungen bestimmt.

In den letzten Jahren haben moderate Tarifabschlüsse zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und zu einem Zuwachs an Beschäftigung entscheidend beigetragen. Die Tarifvertragsparteien sind am besten in der Lage, die jeweilige wirtschaftliche Situation der Branchen und Betriebe einzuschätzen und passende Regelungen zu vereinbaren. So lässt sich eine angemessene Beteiligung der Arbeitnehmer am wirtschaftlichen Erfolg sicherstellen, ohne die Unternehmen durch unangemessene Arbeitsbedingungen – einschließlich der Löhne und Gehälter – zu überfordern und dadurch Arbeitsplätze zu gefährden.

Über klassische Tarifmaterien wie z. B. Entgelt und Arbeitszeit hinaus werden die Tarifvertragsparteien immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt. Dabei haben sie stets aufs Neue bewiesen, dass sie auch auf wichtige gesellschaftspolitische Veränderungen Antworten geben können. So wurden in zahlreichen Branchen wie z. B. in der Metall- und Elektroindustrie und in der chemischen Industrie zukunftsfähige Modelle zum Umgang mit dem demografischen Wandel entwickelt. Weitere Beispiele sind bestehende Vereinbarungen zur Qualifizierung, Beschäftigungssicherung und Altersvorsorge.

Tarifautonomie statt gesetzlichem Mindestlohn

Jede Form staatlicher Lohnfestsetzung greift in die Tarifautonomie ein: Durch einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn würden autonom vereinbarte Tarifverträge unter dem vom Gesetzgeber festgelegten Niveau außer Kraft gesetzt. Dabei haben die Tarifvertragsparteien gute Gründe, in bestimmten Fällen Einstiegslöhne zu vereinbaren, die unter den von den allgemein im Raum stehenden 8,50 Euro liegen. Damit können die Tarifvertragsparteien – Arbeitgeber wie Gewerkschaften – sicherstellen, dass Berufsanfänger, Langzeitarbeitslose oder Geringqualifizierte eine Chance auf Einstieg in Arbeit haben. Und ein Abweichen von gesetzlichen Mindestlöhnen würde selbst zur Rettung eines Unternehmens und dem Erhalt von Arbeitsplätzen unmöglich.

Insgesamt führen staatliche Eingriffe in die Lohnfindung zu einer dauerhaften Schwächung des Tarifvertragssystems. Für Arbeitnehmer und Arbeitgeber schwindet die Motivation, sich zu organisieren und die Arbeitsbedingungen in Tarifverträgen eigenverantwortlich zu regeln.
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