Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung

Pilotprojekt „elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung" (eAU)

Der GKV-Spitzenverband und die Informationstechnische Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung (ITSG) führen derzeit ein vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) unterstütztes Pilotprojekt „elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung" (eAU) durch.

Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (Krankschreibung) ist die Bestätigung von Ärzten oder Zahnärzten über eine festgestellte Erkrankung, die Erkrankte am Erbringen der Arbeitsleistung hindert. Versicherte haben den Krankenkassen in der Regel innerhalb von drei Werktagen die Informationen auf den entsprechenden Vordrucken mitzuteilen. In der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung für die Krankenkasse sind die Diagnosen einzutragen, welche die Arbeitsunfähigkeit begründen.

Arbeitnehmer müssen dem Arbeitgeber spätestens am vierten Tag der Erkrankung eine Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit vorlegen; die Bescheinigung kann von ihm auch schon vorher verlangt werden (§ 5 EFZG). Die ärztlich festgestellte Arbeitsunfähigkeit ist Voraussetzung für den Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und für den Anspruch auf Krankengeld. Jährlich werden ca. 250 Millionen Arbeitsunfähigkeitsmeldungen erstellt.

Projektgegenstand und Ergebnis

Im Rahmen des Pilotprojektes sollen die fachlichen und technischen Anforderungen an die elektronische Übermittlung der Arbeitsunfähigkeitsmeldungen (eAU) von Ärzten an Krankenkassen und Arbeitgeber in Form eines Konzeptes erarbeitet werden. Auf dieser Basis soll eine Pilotanwendung der eAU, soweit möglich, unter Nutzung von Komponenten und Diensten der Telematikinfrastruktur der Gesundheitskarte sowie des elektronischen Datenaustausches zwischen Krankenkassen und Arbeitgebern erstellt werden.

Nach Ansicht des Bundesgesundheitsministeriums wurde im Rahmen des Pilotprojekts gezeigt, dass eine weitergehende Prüfung des Verfahrens erst möglich wird, wenn die Telematikinfrastruktur bundesweit ausgerollt ist. Die genauen Anforderungen an die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung müssen dann im Kontext der Architektur der Telematikinfrastruktur festgelegt werden.

Bewertung der BDA

Die Idee einer eAU ist grundsätzlich überlegenswert und sollte mit den Betroffenen (Ärzte, Krankenkassen, Arbeitnehmer und Arbeitgeber) umfassend erörtert werden. Derzeit bestehen in der Arbeitgeberschaft aber erhebliche Zweifel an einem wirksamen Bürokratieabbau.

Zunächst gilt es, den enormen technischen Aufwand und die damit verbundenen softwaretechnischen Umsetzungsanforderungen und deren Kosten für die Arbeitgeber zu beachten. Die technische Umstellung auf eine eAU wäre nur dann diskutabel, wenn die daraus resultierenden Einsparungen beim Arbeitgeber die Umstellungskosten und dauerhaften Softwaregebühren übersteigen. Jedenfalls bei Klein- und Kleinstbetrieben sind Prozessverbesserungen und Kostenvorteile jedoch wenig wahrscheinlich. Im Gegenteil könnte es sogar zu Nettobelastungen kommen, die das glatte Gegenteil vom geplanten Bürokratieabbau wären. Gerade deshalb ist der Dialog mit den tatsächlich Betroffenen unverzichtbar.

Daneben besteht die Notwendigkeit, die zahlreichen offenen rechtlichen, insbesondere auch arbeitsrechtlichen, Fragen zu beantworten.

Eine
ausführliche Bewertung der BDA finden Sie unter weiterführende Informationen.
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