Arbeitsschutz in Europa

Das Gewicht auf freiwillige Maßnahmen legen

Die BDA befürwortet die Festlegung gemeinsamer Mindestbedingungen im Bereich des Arbeitsschutzes.

Deutschland verfügt über ein hochentwickeltes Arbeitsschutzsystem, das sowohl staatliche Elemente als auch berufsgenossenschaftliche Organisationsformen kennt. Auf europäischer Ebene wurde seit der Einheitlichen Europäischen Akte im Jahr 1987 eine Vielzahl von Richtlinien im Bereich Arbeitsschutz erlassen. Es kommt dabei darauf an, dass sich die EU-Mitgliedstaaten nicht nur auf die Schaffung von Richtlinien verständigen, sondern dass die Mitgliedstaaten diese Richtlinien auch im eigenen Land auf gleichem Niveau umsetzen und anwenden.

Der Weg zu einem europaweit einheitlichen Mindestniveau darf nicht in einer überhöhten und komplizierten Regulierung enden. Die BDA tritt deshalb dafür ein, dass die Europäische Union Gewicht auf freiwillige Maßnahmen legt, beispielsweise im Bereich der Prävention von Muskel-Skelett-Erkrankungen. Soweit verbindliche Mindeststandards erforderlich sind, wie z.B. hinsichtlich der Gefährdung durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz, müssen Richtlinien Grenzwerte festlegen, die aktuellen, realistischen Risikobetrachtungen entsprechen.

In diesem Zusammenhang ist erfreulich, dass die Europäische Kommission im EU-Strategierahmen für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz für den Zeitraum von 2014 bis 2020 keine Vorschläge für neue gesetzliche Regelungen vorgelegt hat. Der Fokus des strategischen Rahmens liegt auf der verbesserten Implementierung bereits bestehender legislativer und nicht-legislativer Initiativen. Daran sollte sich auch die Evaluierung der europäischen Arbeitsschutzrichtlinien durch die EU-Kommission, die im Rahmen des Programms "Regulatorische Eignung der EU-Vorschriften (REFIT)" bis Mitte 2015 abgeschlossen sein sollte, orientieren. Die Überprüfung sollte zur konsequenten Entbürokratisierung und Vereinfachung des bestehenden Rechtsrahmens genutzt werden.

Die wichtigsten Richtlinien im Bereich Arbeitsschutz sind:
  • Rahmenrichtlinie zum Arbeitsschutz
  • Jugendarbeitsschutz
  • Bildschirmarbeit
  • Arbeitszeit
  • Mutterschutz
  • Lärm
  • Vibrationen
  • Asbest
  • Optische Strahlung (Laser)
  • Gefährdung durch elektromagnetische Felder am Arbeitsplatz