Armut

Arbeit schützt vor Armut

Beschäftigung ist und bleibt der beste Schutz vor Armut. Deshalb müssen Beschäftigungschancen stets verbessert und der Einstieg in Arbeit erleichtert werden. Nur so kann das Ziel echter Teilhabe- und Chancengerechtigkeit erreicht werden.

Gute Bildung sichert Teilhabe

Bildung ist die wirksamste Armutsprävention. Von den 15-jährigen Schülerinnen und Schülern sind nach der PISA-Studie 2015 rd. 17 Prozent nicht ausbildungsfähig. Fast 6 Prozent der Jugendlichen haben im Jahr 2015 die Schule ohne Abschluss verlassen, bei den ausländischen Schülerinnen und Schülern waren es 12 Prozent. Zum Abitur gelangen nicht einmal halb so viele ausländische wie deutsche Jugendliche. Schon am Ende der Grundschulzeit erreicht ein Viertel der Kinder nicht das Mindestniveau. Es müssen umfassende Maßnahmen ergriffen werden, um diese Quoten zu senken. Diese bestehen vor allem in der Verbesserung der frühkindlichen und schulischen Bildung. Kein Sozialsystem kann auffangen, was bei der Bildungspolitik versäumt wurde. Gute Bildungspolitik ist besonders nachhaltig.


Niedriglohnbereich – Chance für Geringqualifizierte

Um Armut zu bekämpfen, ist es zudem wichtig, gerade Geringqualifizierten größere Perspektiven am Arbeitsmarkt zu eröffnen. Denn die Arbeitslosenquote Geringqualifizierter ohne Berufsabschluss ist fast achtmal so hoch wie die von Hochqualifizierten mit einem Hochschul- bzw. Fachhochschulabschluss. Der Einstieg in Arbeit gelingt Menschen ohne jegliche formelle Qualifikation häufig nur über eine einfache, entsprechend geringer entlohnte Tätigkeit. Die Schwächsten dürfen nicht dauerhaft vom Arbeitsmarkt ausgegrenzt werden. Deswegen brauchen wir einen Niedriglohnbereich, der Menschen mit geringer Qualifikation die Eingliederung in den Arbeitsmarkt und damit in die Gesellschaft ermöglicht.

Falls das selbst erwirtschaftete Einkommen nicht reicht, besteht Anspruch auf ergänzende staatliche Unterstützung in Form von Arbeitslosengeld II. Weniger als 18 Prozent der knapp 1,1 Mio. abhängig beschäftigten „Aufstocker“ ist dabei vollzeitbeschäftigt (Stand: Januar 2017). Rund die Hälfte (47 Prozent) übt lediglich einen Minijob aus, 36 Prozent sind teilzeitbeschäftigt (Bundesagentur für Arbeit, 2017). Insbesondere deshalb – und nicht wegen zu geringer Löhne – sind sie hilfebedürftig. Das zeigt auch der kaum vorhandene Rückgang der „Aufstocker“ nach Einführung des gesetzlichen Mindestlohns.

Höhere Sozialleistungen keine Lösung

Das Sozialbudget in Deutschland beträgt 962 Mrd. Euro (Bundesarbeitsministerium, Schätzwert für 2017) und ist damit höher als jemals zuvor. Rund ein Drittel der Wirtschaftsleistung gelangt in die Umverteilung. Im internationalen Vergleich wird in Deutschland die Einkommensungleichheit besonders stark durch Steuern und Sozialtransfers reduziert. So sinkt die sog. Armutsrisikoquote, der Anteil der Personen mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens, durch das Steuer- und Transfersystem deutlich. Das Risiko, in Deutschland einkommensarm zu sein, liegt vor Sozialtransfers bei 36 Prozent (OECD, 2017). Nach Sozialtransfers beträgt es nur noch 16 Prozent (OECD, 2017) und ist damit im EU-Vergleich – 17 Prozent – unterdurchschnittlich (Eurostat, 2017).

Aufgrund des demografischen Wandels wird bis 2030 die Zahl der Personen im erwerbsfähigen Alter (20-65 Jahre) um knapp 6 Mio. auf unter 44 Mio. sinken. Immer weniger Menschen müssen dann einen immer größeren Sozialstaat finanzieren. Ungedeckte Leistungsausweitungen und eine ausufernde Staatsverschuldung werden zu untragbaren finanziellen Lasten für nachfolgende Generationen. Dies widerspricht der Generationengerechtigkeit. Immer mehr und höhere Sozialleistungen helfen deshalb nicht.
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