Schrift:

Armut

Arbeit statt Armut

In der Diskussion über Armut in Deutschland werden immer wieder Forderungen nach Mindestlöhnen und zusätzlichen Sozialleistungen laut. Fakt aber ist: Beschäftigung bleibt der beste Schutz gegen Armut. Deshalb müssen die Beschäftigungschancen der Menschen verbessert und der Einstieg in Arbeit erleichtert werden. Gute Bildung ist dafür die entscheidende Voraussetzung.

Bei der Antwort auf die Frage, ob eine Wirtschaftsordnung gerecht ist, orientieren sich Menschen zumeist an der personellen Einkommensverteilung. Je mehr die Einkommen von „Reichen“ und „Armen“ auseinanderdriften, desto stärker ist der Druck auf die Politik, von „oben“ nach „unten“ umzuverteilen. Laut OECD wird in Deutschland die Einkommensungleichheit weltweit mit am stärksten durch Steuern und Sozialtransfers reduziert. So sinkt die sog. Armutsrisikoquote, der Anteil der Personen mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens, durch das Steuer- und Transfersystem rapide. Das Risiko, in Deutschland einkommensarm zu sein, lag laut Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung 2005 vor Sozialtransfers bei 26 Prozent. Nach Sozialtransfers betrug es nur noch 13 Prozent und war damit im EU-Vergleich deutlich unterdurchschnittlich (EU: 16 Prozent).

Niedriglohnbereich – Chance für gGering Qqualifizierte

Um Armut zu bekämpfen, ist es wichtig, gerade gGering Qqualifizierten größere Perspektiven am Arbeitsmarkt zu eröffnen. Die Arbeitslosenquote gering Qualifizierter ohne Berufsabschluss ist fast neunmal so hoch wie die von Hochqualifizierten mit einem Hochschul- bzw. Fachhochschulabschluss. Der Einstieg in Arbeit gelingt Menschen ohne jegliche formelle Qualifikation häufig nur über eine einfache, entsprechend geringer entlohnte Tätigkeit. Es ist eine Frage der Teilhabegerechtigkeit, die Schwächsten nicht dauerhaft vom Arbeitsmarkt auszugrenzen. Deswegen brauchen wir einen funktionierenden Niedriglohnbereich, der Menschen mit geringer Qualifikation die Eingliederung in den Arbeitsmarkt und damit in die Gesellschaft ermöglicht.

Falls das selbst erwirtschaftete Einkommen nicht reicht, besteht Anspruch auf ergänzende staatliche Unterstützung in Form von Arbeitslosengeld II. Nur ca. jeder Vierte der rund 1,3 Mio. abhängig beschäftigten „Aufstocker“ ist vollzeitbeschäftigt. Mehr als die Hälfte (55 %) übt lediglich einen Minijob aus, 18 % sind teilzeitbeschäftigt. Deshalb – und nicht wegen zu geringer Löhne – sind sie hilfebedürftig.

Höhere Sozialleistungen als Lösung?

Immer mehr Sozialleistungen helfen nicht: Das Sozialbudget beträgt rd. 7560 Mrd. Euro und liegt ist damit höher als jemals zuvor. Rund 30 Prozent der Wirtschaftsleistung – prozentual doppelt so viel, wie in den 1950er Jahren – gelangen in die Umverteilung. Aufgrund des demografischen Wandels wird bis 2050 die Zahl potenzieller Erwerbspersonen gegenüber heute um etwa 10 Mio. bzw. gut 20 Prozent abnehmen. Immer weniger Menschen finanzieren dann einen immer umfassenderen Sozialstaat. Wenn sich diese Entwicklung fortsetzt, ist der Sozialstaat auf Dauer nicht mehr finanzierbar. Das aber widerspricht der Generationengerechtigkeit. Ungedeckte Leistungsausweitungen und ausufernde Staatsverschuldungen werden zu untragbaren finanziellen Lasten für nachfolgende Generationen.

Bildung – wirksamste Armutsprävention

Bildungspolitik ist mit Blick auf Wohlstand und Chancengerechtigkeit die eigentliche Sozialpolitik. Deshalb muss im Sinne einer wirksamen Armutsprävention verstärkt in Bildung investiert werden: Von den Schülern eines Abschlussjahrgangs sind nach der PISA-Studie knapp 20 Prozent der Schüler insgesamt und 40 Prozent jener mit Migrationshintergrund nicht ausbildungsfähig. Knapp 60.000 Jugendliche jährlich verlassen jährlich die Schulen sogar ganz ohne Abschluss. Deshalb muss es umfassende Maßnahmen vor allem zur Verbesserung der frühkindlichen und schulischen Bildung geben.