Armut

Arbeit statt Armut

Beschäftigung ist und bleibt der beste Schutz vor Armut. Deshalb müssen Beschäftigungschancen stets verbessert und der Einstieg in Arbeit erleichtert werden. Gute Bildung ist dafür die entscheidende Voraussetzung.

In der Diskussion über Armut in Deutschland werden immer wieder Forderungen nach neuen Regulierungen und zusätzlichen Sozialleistungen laut.
Diese können eine echte Teilhabe am Arbeitsmarkt nicht ersetzen.

Die Debatte um soziale Gerechtigkeit wird oftmals durch Forderungen nach mehr Umverteilung bestimmt. Laut OECD wird im internationalen Vergleich in Deutschland die Einkommensungleichheit jedoch besonders stark durch Steuern und Sozialtransfers reduziert. So sinkt die sogenannte Armutsrisikoquote, der Anteil der Personen mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens, durch das Steuer- und Transfersystem deutlich. Das Risiko, in Deutschland einkommensarm zu sein, liegt vor Sozialtransfers bei 25 Prozent (Stand: 2016). Nach Sozialtransfers beträgt es nur noch 16,7 Prozent und ist damit im EU-Vergleich unterdurchschnittlich (EU: 17,2 Prozent).

Niedriglohnbereich – Chance für Geringqualifizierte

Um Armut zu bekämpfen, ist es wichtig, gerade Geringqualifizierten größere Perspektiven am Arbeitsmarkt zu eröffnen. Die Arbeitslosenquote Geringqualifizierter ohne Berufsabschluss ist fast achtmal so hoch wie die von Hochqualifizierten mit einem Hochschul- bzw. Fachhochschulabschluss. Der Einstieg in Arbeit gelingt Menschen ohne jegliche formelle Qualifikation häufig nur über eine einfache, entsprechend geringer entlohnte Tätigkeit. Die Schwächsten dürfen nicht dauerhaft vom Arbeitsmarkt ausgegrenzt. Deswegen brauchen wir einen Niedriglohnbereich, der Menschen mit geringer Qualifikation die Eingliederung in den Arbeitsmarkt und damit in die Gesellschaft ermöglicht.

Falls das selbst erwirtschaftete Einkommen nicht reicht, besteht Anspruch auf ergänzende staatliche Unterstützung in Form von Arbeitslosengeld II. Nicht einmal jeder Fünfte der rund 1,1 Mio. abhängig beschäftigten „Aufstocker“ ist vollzeitbeschäftigt (Stand: 2016). Rund die Hälfte (47 Prozent) übt lediglich einen Minijob aus, 35 Prozent sind teilzeitbeschäftigt. Insbesondere deshalb – und nicht wegen zu geringer Löhne – sind sie hilfebedürftig.

Höhere Sozialleistungen als Lösung?

Immer mehr Sozialleistungen helfen nicht: Das Sozialbudget beträgt rd. 888,2 Mrd. Euro (Stand: 2015) und ist damit höher als jemals zuvor. Rund ein Drittel der Wirtschaftsleistung gelangt in die Umverteilung. Aufgrund des demografischen Wandels wird bis 2030 die Zahl der Personen im erwerbsfähigen Alter (20-65 Jahre) um knapp 6 Mio. auf unter 44 Mio. sinken. Immer weniger Menschen müssen dann einen immer größeren Sozialstaat finanzieren. Ungedeckte Leistungsausweitungen und eine ausufernde Staatsverschuldung werden zu untragbaren finanziellen Lasten für nachfolgende Generationen. Dies widerspricht der Generationengerechtigkeit.

Bildung – sichert Teilhabe, schützt vor Armut

Bildungspolitik ist mit Blick auf Wohlstand und Chancengerechtigkeit die eigentliche Sozialpolitik. Deshalb muss im Sinne einer wirksamen Armutsprävention verstärkt in Bildung investiert werden. Von den Schülerinnen und Schülern eines Abschlussjahrgangs sind nach der PISA-Studie 2012 rd. 18 Prozent nicht ausbildungsfähig, bei jenen mit Migrationshintergrund sind es rd. 30 Prozent. Über 5 Prozent aller Jugendlichen haben im Jahr 2014 die Schule ohne Abschluss verlassen, bei den ausländischen Schülerinnen und Schülern waren es 12 Prozent. Deswegen muss es umfassende Maßnahmen vor allem zur Verbesserung der frühkindlichen und schulischen Bildung ergriffen werden. Kein Sozialsystem kann auffangen, was bei der Bildungspolitik versäumt wurde. Bildungspolitik ist besonders nachhaltig – im Positiven wie im Negativen.
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